Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


26 September 2016

"Wir sind gegründet!!!" - Bündnis Grundeinkommen schafft Parteigründung


So die Meldung auf der Facebook-Seite des Bündnis Grundeinkommen. Siehe auch den Bericht in Neues Deutschland dazu.

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weiterlesen Montag, September 26, 2016

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"EU-Kommission interessiert sich für bedingungsloses Grundeinkommen"...

...schreibt Jorge Valero auf EurActiv.

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23 September 2016

"Wir dürfen nicht in Angststarre verfallen"...

...ein Interview mit Bundesministerin Andrea Nahles über Digitalisierung, gute Arbeit und das Bedingungslose Grundeinkommen. Mehrfach wird sie auf ihre ablehnende Haltung zum BGE angesprochen. Da die Interviewerin es jedoch nur in Verbindung mit den Folgen der Digitalisierung einführt, reagiert entsprechend Andrea Nahles damit, die Entwicklung anders einzuschätzen. Diese Entgegnungen stehen auf schwachen Füßen, die Engführung von BGE und Digitalisierung aber ebenso, wenn immer auf Studien hingewiesen wird, die eine dramatische Entwicklung erwarten lassen. Das BGE bedarf dieser Verknüpfung nicht, um relevant zu sein, gleichwohl wären wir damit gut vorbereitet, welche Auswirkungen die Digitalisierung auch immer haben wird.

Sascha Liebermann

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weiterlesen Freitag, September 23, 2016

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"Neue Partei will bedingungsloses Grundeinkommen"...

...meldet die Süddeutsche Zeitung und berichtet über das "Bündnis Grundeinkommen", das am kommenden Sonntag eine monothematische Partei gründen will. In der Print-Fassung lautet der Titel des Beitrags anders: "Es geht nur ums Geld". Das ist eine ziemliche Verkürzung, wenn nicht gar Irreführung. Siehe auch diesen Beitrag zum Thema.

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22 September 2016

„Der Mensch wird nicht überflüssig. Er wird arbeitslos“...

...ein interessantes Gespräch mit dem Investor Albert Wenger und eine Frage, die auf einen schlecht informierten Interviewer schließen lässt.

Dominik Wichmann fragt an einer Stelle:

"Herr Wenger, Sie sind in Deutschland geboren und aufgewachsen. Wie Sie sicher wissen, existiert hier eine linke politische Partei, „DIE LINKE" genannt. Seit vielen Jahren ist ihr wichtigstes Postulat ein Grundeinkommen für alle. Das Ziel ist eine umfassende Ausweitung des Sozialsystems, um gemeinschaftliche Gehälter zu decken. In welchem Sinn stimmt Ihre Theorie über die Zukunft der Arbeit und einem generellen Grundeinkommen mit den Beweggründen der deutschen Linkspartei überein? Denn Sie selbst sind nicht linksorientiert, oder etwa doch?"

Will Wichmann das BGE in eine parteipolitische Ecke stellen? Nicht "Die Linke" setzt sich für ein BGE ein, sondern innerhalb der Partei gibt es Mitglieder, die das tun, organisiert in Arbeitsgemeinschaften wie der BAG Grundeinkommen.

Treffend ist Wengers Bemerkung, dass der Mensch nicht überflüssig werde, angesichts der vor einigen Jahren in der sozialwissenschaftlichen Diskussion üblichen Rede von den "Überflüssigen", ohne dass diese Differenzierung vorgenommen worden wäre. Interessierten an dieser Diskusson sei dieser Artikel dazu empfohlen.

Sascha Liebermann

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21 September 2016

"Unternehmer als Kämpfer für einen humanen Kapitalismus" - Götz Werner im Gespräch im Deutschlandradio

Hier geht es zum Gespräch.

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"Wir statten Arbeitgeber mit billigem Menschenmaterial aus"...

...ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung, der auf ein Gespräch mit einem Arbeitsvermittler in einem Berliner Jobcenter zurückgeht.

Was in der Übertitelung wie eine zynische Bemerkung klingt, ist tatsächlich eine Analyse des Arbeitsvermittlers, mittels der klar wird, wozu die scharfe Sozialgesetzgebung führt.

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20 September 2016

Susanne Wiest unterstützt "Bündnis Grundeinkommen"

In ihrem Blogbeitrag auf "Grundeinkommen durch Volksabstimmung" schreibt sie:

"Da wir das politische Werkzeug Volksabstimmung in Deutschland aber noch nicht ausreichend entwickelt haben, ist die Idee eine Ein-Themenpartei für Grundeinkommen zur Wahl zu stellen, ein gute Notlösung [...]

Das Konzept der Initianten ist schlicht, übersichtlich und freilassend.
Das ist eine gute Grundvoraussetzung für das Gelingen. Ich habe ein langes Telefonat mit drei ParteigründerInnen geführt.
Die Absichten sind redlich und unterstützenswert, mit dem konkreten Vorgehen war ich nicht immer einverstanden.
Mich störte zum Beispiel, dass nicht klar ist, wer das Bündnis eigentlich ist und dass großer Zeitdruck auf dem Vorhaben lastet.

Ich habe mich entschlossen das Vorhaben, parteifrei, zu unterstützen und arbeite gerne daran mit das Bedingungslose Grundeinkommen 2017 wählen zu können."

Siehe unseren Kommentar zum "Bündnis Grundeinkommen".

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weiterlesen Dienstag, September 20, 2016

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Pro und Contra Grundeinkommen auf "Die Tagespost"

Hier geht es zum "Pro", hier zum "Contra"-Beitrag.

Ob eine "Tätigkeitsgesellschaft", die im "Pro"-Beitrag eine Rolle spielt, die Alternative zur "Arbeitsgesellschaft" ist, siehe dazu hier.

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19 September 2016

"WORLDWIDE: Ninth International Basic Income Week (Sep 19-25)"...

...ein Beitrag von Kate McFarland auf den Basic Income News.

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"Utopie oder Irrweg? Bedingungslose Grundeinkommen" in der Zeitschrift "Pro Alter"

Die Zeitschrift "Pro Alter" des Kuratoriums Deutsche Altershilfe befasst sich in der aktuellen Ausgabe 3/16 mit dem Titel "Arm. Alt. Ausgegrenzt? Altersarmut und das Recht auf Teilhabe auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Pro: Sascha Liebermann, Contra: Gerhard Bosch.

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16 September 2016

"Schichtwechsel, die Roboter übernehmen" - eine Dokumentation auf ARTE


Film bei ARTE anschauen.

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15 September 2016

""Ergebnis nicht vorhersehbar" - so steht es um das Grundeinkommen in Finnland"...

...schreibt Catherina Kaiser in der Huffington Post.

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"Über-Leben mit Hartz IV"


Lesen Sie dazu auch "Wir sind keine Unmenschen".

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14 September 2016

"Deutschland bekommt seine allererste BGE-Partei"...

...Rico Grimm schreibt auf Krautreporter über das Bündnis Grundeinkommen.

In dem Beitrag macht der Autor Aussagen, die ich für kommentierungswürdig halte. Er schreibt:

"Trotzdem hat es nie eine [Enquetekommission, SL] gegeben. Die Grünen haben ihr Versprechen gebrochen. Aber auch andere hätten sich ohne weiteres des Themas annehmen können, denn jede große deutsche Partei hat Grundeinkommens-Modelle im Programm."

Welche Parteien meint der Autor? Die CDU hat kein Modell "im Programm" oder meint er den Vorschlag von Ministerpräsident a. D. Dieter Althaus? Der hat in der CDU keine große Unterstützung, zumindest keine sichtbare. Und die SPD? Welches Modell hat er da vor Augen? Lediglich die SPD Rhein-Erft hat ein solches erarbeitet. Guido van den Berg und Bernd Coumanns sind rührig, aber der Rest der SPD? Die FDP, etwa der Beschluss zum Bürgergeld? Das ist etwas ziemlich anderes als ein BGE. Da bleiben nicht mehr viele übrig, die Linke z.B., dort gibt es einen Vorschlag von der BAG Grundeinkommen? Aber wie sieht es mit Mehrheiten in der Partei dafür aus? Fehlanzeige.

Eine weitere Einschätzung:

" Erst 20 Jahre später [nachdem die Diskussion Anfang der siebziger Jahre in den USA eingebrochen war, SL] begannen wieder Politiker aller Parteien, sich mit dem Thema zu beschäftigen, vor allem die Grünen setzten es früh auf die politische Agenda der Republik."

Wieder so eine dahingeschmissene Behauptung: Politiker aller Parteien begannen es zu diskutieren? Eine wirklich öffentliche Diskussion gab es kaum, sieht man von wenigen Beiträgen in großen Tages- bzw. Wochenzeitungen ab. Und bei den Grünen? Mir ist diese Behauptung immer wieder begegnet, ich habe keine Belege dafür gefunden, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das nicht bloß eine liberale, pauschalisierte Ersatzleistung darstellen sollte - eher im Modus einer Negativen Einkommensteuer (auch hier), nicht als BGE - je Eingang in Beschlüsse gefunden hätte (siehe auch hier). Schon gar nicht kann die Rede davon sein, dass das BGE dadurch auf die "Agenda der Republik" gesetzt wurde. Es verschwand sang- und klanglos mit der bevorstehenden Wiedervereinigung.

Grimm schreibt an anderer Stelle:

"Eine breite Koalition aus Silicon-Valley-Millionären, Sozialutopisten und ehemaligen Gewerkschaftlern kämpft inzwischen für die Einführung. In den Niederlanden und in Finnland gibt es bereits Modellversuche, um herauszufinden, welche Folgen ein Grundeinkommen für die Gesellschaft hätte. In Deutschland gibt es - noch - nichts Vergleichbares."

In den Niederlanden passiert noch gar nichts, wie mir kürzlich bestätigt wurde, und in Finnland muss erst noch das Gesetz verabschiedet werden, das ins Parlament eingebracht wurde.

An einer Stelle wird Ronald Heinrich, Sprecher des Bündnis Grundeinkommen zitiert:

"„Wenn du das erreichst [2% Wählerstimmen, SL], hören sie dir zu“, sagt Ronald Heinrich, der als Sprecher der Initiative fungiert. „Sie“ – damit meinte er die anderen Parteien."

Ja, das mag sein, aber wäre es nicht wichtiger, dass die Bürger einem zuhören, diejenigen, die noch nichts vom BGE gehört haben oder bislang Vorbehalte dagegen hatten?

Sascha Liebermann

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weiterlesen Mittwoch, September 14, 2016

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