30. Juni 2016

"Soziales neu erfinden" - Inklusion und Bedingungsloses Grundeinkommen in Wuppertal

"Bedingungsloses Grundeinkommen: unmögliches Schlaraffenland"...

...ein Beitrag von Karl Brenke im DIW-Wochenbericht vom 8. Juni. Ein erstaunlicher Beitrag, der in keiner Weise sich die Mühe macht, sich mit der differenzierten Diskussion auseinanderzusetzen.

29. Juni 2016

"Grundeinkommen: Aus der Traum?" - Subsidiarität und Bedingungsloses Grundeinkommen

...ein Beitrag von Ursula Nothelle- Wildfeuer, Professorin für praktische Theologie an der Universität Freiburg, in der Tagespost.

Dass auch eine Theologin diese Frage stellt:

"Wer würde die einfachen Arbeit noch erledigen wollen, wenn man auch mit weniger oder ganz ohne Arbeit seinen Lebensunterhalt bekäme?"

kann einen doch erstaunen. Dann heißt es:

"Aus der Perspektive des sozialethischen Grundprinzips der Subsidiarität gilt, dass jeder das Recht auf selbstbestimmte Teilhabe und auch die primäre Verpflichtung hat, für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen."

Das ist zumindest eine Auslegung des Subsidiaritätsprinzips, die sich nicht mit der entsprechenden Enzyklika "Quadragesimo Anno" deckt. Siehe meinen Beitrag dazu hier.

Sascha Liebermann

27. Juni 2016

Anhörung zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Landtag Nordrhein Westfalens

Auf der Website des Landtags wird gemeldet:

"Der Hauptausschuss wird am Donnerstag, 30. Juni 2016, Sachverständige zum Antrag der PIRATEN-Fraktion „Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“ (Drs. 16/11692) hören. Beginn ist um 10.30 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier."

Unter anderen wird Ute Fischer wird als Sachverständige angehört.

"Geschenktes Geld? Nein, danke!...

...ein Kommentar von Patrick Große in pflichtlektüre. onlinemagazin für studierende, herausgegeben vom Institut für Journalistik an der TU Dortmund.

Zu dem Kommentar gäbe es Manches zu sagen, aber lesen Sie selbst.


24. Juni 2016

"The Argument for Universal Basic Income in the U.S."...

...ein Gespräch mit dem ehemaligen Präsidenten der Service Employees International Union, Andy Stern.

23. Juni 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen und Familie im HR2 Kulturcafé...

...im Gespräch mit der Regisseurin Gabriele von Moers. Hier geht es zum Podcast. Unten der Film, auf den sich das Gespräch bezieht.

"Bedingungslosigkeit?!"

Mittlerweile sind zwei der 40 Interviews, die Jürg Montalta zu diesem Thema gedreht hat, mit Ton unterlegt.

"Bedingungsloses Grundeinkommen - Freiheit oder Abhängigkeit?"...

...ein Beitrag von Håvard Sandvik auf der Website der Friedrich-Naumann-Stiftung, der mit einem unhaltbaren Gegensatz operiert.

"Die Angst vor der Vierzig-Stunden-Pause"...

...ein Beitrag von Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Lobe schließt damit:

"Der Staat finanzierte den Müßiggang, und die Bürger hätten alle Zeit der Welt, nicht, wie Karl Marx über das Leben in der klassenlosen Gesellschaft schrieb, morgens jagen und nachmittags fischen zu gehen, sondern noch mehr Stunden auf Facebook zu verbringen. Für die Internetkonzerne, die ohnehin kaum Steuern zahlen, wäre das die optimale Lösung. In die Freizeit entlassene Bürger könnten dem Internet mehr Zeit schenken, die wichtigste Ressource der Aufmerksamkeitsökonomie. Das hätte den netten Nebeneffekt, dass Facebook-Nutzer in der Filterblase depolitisiert werden könnten. Zur Automatisierung der politischen Willensbildung wäre es dann auch nicht mehr weit."

Allzuviel traut Lobe den Bürgern nicht zu und selbst wenn sie wollten, was er fürchtet, es wäre die Freiheit, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen ließe, seine Zeit zu verplempern.

Sascha Liebermann

22. Juni 2016

"Bedingungslosigkeit!?"


Mittlerweile sind zwei der 40 Interviews, die Jürg Montalta zu diesem Thema gedreht hat, mit Ton unterlegt.

"When the Welfare State Met the Flat Tax...

...Milton Friedman and Bernie Sanders both agree on the need for a universal basic income, but the devil is in the details." Ein Beitrag von Samuel Hammond in Foreign Policy.

21. Juni 2016

20. Juni 2016

"Schöne neue Welt...

...Wie Silicon Valley unsere Zukunft bestimmt". Ein Film von Angela Andersen und Claus Kleber im ZDF.

"Eine ziemlich linke Angelegenheit. Über das Für und Wider des bedingungslosen Grundeinkommens aus linker Sicht"...

...so lautet ein Beitrag von Roberto De Lapuente in Neues Deutschland. Da in dem Beitrag keine argumentative Weiterentwicklung der Einwände desselben Autors von vor dreiJahren zu entdecken ist, sei auf einen früheren Kommentar von Sascha Liebermann dazu verwiesen. Siehe "Das Grundeinkommen und die Scheißarbeit” – eine symptomatische Kritik".

17. Juni 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen und kulturelle Grundlagen...

...ein Interview mit der Ethnologin Sabine Klocke-Daffa über das Bedingungslose Grundeinkommen und das Projekt in Namibia im Reutlinger Wochenblatt. Siehe auch einen früheren Kommentar von Sascha Liebermann.

16. Juni 2016

Basically flawed. Proponents of a basic income underestimate how disruptive it would be"...

..schreibt The Economist. Dort heißt es zu Beginn: "WORK is one of society’s most important institutions. It is the main mechanism through which spending power is allocated. It provides people with meaning, structure and identity...". Gerade letzte Behauptung ist verbreitet, in dieser Allgemeinheit aber nicht den Lebenswirklichkeiten angemessen. "Erwerbsarbeit", nur um die geht es in dem Beitrag, ist ein wichtiger Beitrag unter anderen, von denen ein Gemeinwesen lebt. Hier geht es zu einer Kritik am Economist-Beitrag von Rodrigo Zeidan.

15. Juni 2016

14. Juni 2016

Beitrag von Sascha Liebermann in "soziologie heute"

In der Juni-Ausgabe von soziologie heute. das soziologische Fachmagazin ist ein Beitrag von Sascha Liebermann mit dem Titel "Das Selbstmissverständnis der 'Arbeitsgesellschaft', oder weshalb das Bedingungslose Grundeinkommen eine Konsequenz aus der Demokratie ist" veröffentlicht worden.

"Grundeinkommen - Medienecho zur Abstimmung"...

..auf grundeinkommen.ch. Eine Auflistung der zahlreichen Beiträge, national wie international, die über die Abstimmung berichteten.

13. Juni 2016

"Finnland hofft auf das Grundeinkommen"...

..ein Artikel von Jan Grossarth in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. In dem Beitrag wird allerdings in keiner Weise deutlich, wie weitreichend in die Breite ein BGE sich auswirken könnte.

"Grundeinkommen für alle" - ein Gespräch mit Bernhard Neumärker...

...in SWR2 Impuls. Bernhard Neumärker forscht auf der Basis von Laborexperimenten (siehe auch hier und hier).

"Arbeit...ist ein Grundbedürfnis des Menschen"

 ...schreibt Rudolf Taschner in seinem Beitrag und schließt dennoch: "Bedingungsloses Grundeinkommen vergällt das Begehren, an der Gestaltung von Zukunft teilzuhaben. Es ist wie Almosenbrot ein bitteres Brot."

10. Juni 2016

Nach der Meinungsumfrage ist vor der Meinungsumfrage.,..

...ist die eine vorüber, ist das Grund genug, die nächste durchzuführen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über eine von Yougov zum Grundeinkommen (nicht die erste übrigens), derzufolge 29% der Befragten in Deutschland das BGE befürworten sollen. Was gefragt wurde, erfährt man nicht. Im Beitrag wird dann tatsächlich die Befragung mit der Abstimmung in der Schweiz verglichen. Von einer Tageszeitung würde man doch erwarten, dass zumindest Vergleichbares miteinander verglichen wird, aber nicht Unvergleichbares. Vielleicht wäre es hilfreich, ein verpflichtendes Methodenpraktikum für Journalisten einzuführen, um diesem Missstand zu begegnen und den beschränkten Stellenwert von Meinungsumfragen zu ermessen. Siehe auch "Meinungsumfragen und Pseudowirklichkeiten".

Sascha Liebermann

Bedingungsloses Grundeinkommen bei "Thadeusz und die Beobachter"

Verwirrend ist, dass der in der Schweizer Diskussion kursierende Betrag von 2500 Franken einfach in Euro übersetzt wird, ohne die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten zu berücksichtigen. Und wieder: "Jeder von ihnen bekommt...und keiner muss mehr was machen". Als würden BGE-Befürworter behaupten, dass das BGE vom Himmel falle. Claudius Seidl - der die Pro-Position übernahm - wies auf die Irrigkeit dieser Annahme hin. Es darf natürlich das Kostgänger-Argument nicht fehlen, demgemäß die einen die anderen finanzieren. Etwas weniger journalistisches Witzigkeitsgetue wäre für die Diskussion nicht schlecht gewesen, in der es an herablassenden Bemerkungen auch nicht mangelte.

Sascha Liebermann

"Kein Grundrecht auf subventionierte Faulheit"...

...da scheint Hugo Müller-Vogg dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder nacheifern zu wollen in der Huffington Post.

9. Juni 2016

" Bedingungsloses Grundeinkommen - Wie deutsche Parteien dazu stehen"...

...ein Beitrag auf der Website von swr info. Zu den Äußerungen von Michael Fuchs, die hier wiedergegeben werden, vergleiche die Diskussion bei Phoenix und meine Anmerkung dazu. Dass der Betrag in Schweizer Franken, der für die dortige Diskussion wichtig war, einfach - trotz unterschiedlicher Kaufkraftverhältnisse - in Euro umgerechnet und auf die deutsche Diskussion übertragen wird, kann nur als Gedankenlosigkeit bezeichnet werden. Oder als Denkfaulheit?

8. Juni 2016

"«Herr Bigler, Demokratie ist kein Gewinnspiel, sonst hätten wir uns ein Studio weiter beim Sportpanorama..."


An einer Stelle (Minute 1'45) sagt Herr Bigler: "Demokratie ist kein Tummelplatz, wo man ein bißchen im Sand spielen ("sändele") kann". Direkt danach fordert er, dass seriöse Anliegen in Initiativen vorgebracht werden sollen und nicht das Initiativrecht zu missbrauchen. Damit spricht er dem Bedingungslosen Grundeinkommen wie den Initianten ab, seriös zu sein und wirft ihnen vor, ihre Rechte zu missbrauchen. Daniel Häni antwortet treffend, dass Demokratie ein Miteinander-Ringen und -Diskutieren sei. Es gehe nicht darum, einander zu beleidigen. Gegen Ende geht es dann noch um eine Machtverlagerung von den Wenigen zu den Vielen. Wobei das Bild nicht ganz treffend ist, denn dass den Wenigen diese Macht zugestanden wird, gründet in einer Haltung der Vielen.

Siehe auch das Interview mit Daniel Häni bei sputniknews.

Sascha Liebermann

"Das bedingungslose Grundeinkommen - Utopie oder Realität?" - Diskussion bei Phoenix


Eine um etwa zehn Minuten gekürzte Version (wegen der tagesaktuellen Meldung zum Bundespräsidenten) finden Sie hier. Achten Sie auf die Bemerkung von Michael Fuchs (CDU) am Ende: "Es wird mit Sicherheit eine bestimmte Gruppe geben, die nicht mehr arbeiten geht". Fuchs räumt also ein, dass ein BGE nicht im Allgemeinen zu einem nachlassenden Erwerbsengagement führe, sondern nur bei einer bestimmten Gruppe. Darüber hinaus relativiert er seinen Vorbehalt, dass, wer schon ausreichend versorgt sei (Familie mit zwei Kindern = 4000 Euro), noch arbeiten gehe. Unter Umständen könne dies der Fall sein. Deutlich wird daran, wie sehr es beim BGE darum geht, wie viele Gestaltungsmöglichkeiten für das eigene Leben den Bürgern gelassen werden und ob von einer starken Gemeinwohlbindung ausgegangen wird.

Sascha Liebermann

Wurden die Kritiker am Grundeinkommen in der Langen Nacht in Basel unterdrückt?

Kommentare in den Medien, die in diese Richtung wiesen oder dem Publikum Einseitigkeit vorwarfen, gab es verschiedentlich (z. B. hier). Sicher, es war eine Veranstaltung, zu der vor allem Befürworter kamen. Doch das aggressive und auch zynische Auftreten von Lukas Rühli (avenir suisse) und Reiner Eichenberger (Universität Fribourg) trug zu der einseitigen Stimmung durchaus bei. Sehen Sie selbst.

"Hartz-IV-Sanktionen: Karlsruhe kippt Richtervorlage wegen Formfehler"...

...schreibt junge Welt. Es geht dabei um die Beschlussvorlage des Sozialgerichts Gotha, das in der Sanktionspraxis einen Grundrechtsverstoß erkannte. Hier geht es zur Pressemitteilung des Bundesverfassgungsgerichts vom 2. Juni. Siehe einen früheren Kommentar von uns dazu hier.

7. Juni 2016

"The worldwide march to basic income: Thank you Switzerland!"...

...ein Kommentar zur Volksabstimmung in der Schweiz von Philippe Van Parijs, einem der Gründer des Basic Income Earth Network, Professor an der Universität Louvain.

6. Juni 2016

"Vor dem finanziellen Absturz geschützt"...

..., das Bedingungslose Grundeinkommen abzulehnen, "muss man sich leisten können", meint Anja Krüger in der taz.

"2.500 Franken für jeden? Nein, danke!"...

...ein Kommentar von Matthias Daum auf Zeit online nicht nur zur Abstimmung in der Schweiz gestern, sondern auch zur Art und Weise, in der diskutiert wurde. Er kritisiert darin sowohl die Befürworter als auch die Gegner, die beide mehr auf Glaubenssätze als auf Argumente gesetzt hätten. Wie auf Bestellung schreibt Marcel Amrein in der Neuen Zürcher Zeitung sogleich einen hämischen Kommentar. Ganz ähnlich auch Marc Beise in der Süddeutschen Zeitung. Differenzierter ist der Kommentar von Claudia Blumer im Tagesanzeiger.

"Noch ärmer: Wie die Hartz-IV-Reform Alleinerziehende schlechter stellt"...

5. Juni 2016

Zahlreiche Artikel zum Bedingungslosen Grundeinkommen in den Medien - eine Auswahl

Andrea Nahles zum Grundeinkommen: ein großer Irrweg...

...berichtet focus in seiner online-Ausgabe. Gegenüber der Passauer Neuen Presse soll sie folgendes gesagt haben: "„Wenn jeder unabhängig von seiner Leistung und Bedürftigkeit erst einmal 1000 Euro im Monat bekäme, würden Solidaritätsgedanke und Leistungsprinzip auf Dauer außer Kraft gesetzt". Wie widersprüchlich dabei ihre Haltung ist, zeigte sich hier.

"Schweiz stimmt über Grundeinkommen ab"...

...schreibt Thomas Burmeister  auf Mittelbayrische und meint, die Schweizer Volksinitiative hat die Debatte auf eine neue Ebene gehoben.

4. Juni 2016

Interview mit Theo Wehner zum Grundeinkommen auf 3Sat nano

"Bedingungsloses Grundeinkommen: Zeit für Experimente"...

...so ist ein Beitrag von Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung übertitelt. Der Titel klingt positiver als er ist, wenn man den Beitrag gelesen hat. Zur Bedeutung von Feldexperimenten für die Schupp plädiert, siehe hier und hier.

Grundeinkommen in der israelischen Zeitung Yedioth Achronot

 "2500 $ pro Monat, ohne zu arbeiten" Das bedingungslose Grundeinkommen heute in der isr. Zeitung Yediot Achronot. pic.twitter.com/ByQeZrJDsM

3. Juni 2016

heute plus bringt Kurzbeitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen

Am Freitag, den 3. Juni, wird in der Sendung heute plus ein Kurzbeitrag zum Grundeinkommen gesendet. Interviewt wurden dafür Hilmar Schneider, Institut für die Zukunft der Arbeit, und Sascha Liebermann.

"Da geht es um die Ziele der Aufklärung"....

...Interview mit Götz W. Werner über das Bedingungslose Grundeinkommen in der Freitag.

"Ende der Sklaverei" - ein Leserbrief in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung...


...in der Ausgabe von Mittwoch, dem 1. Juni, auf S. 6.:

"Ende der Sklaverei

Zu den Berichten über den Vorschlag für ein bedingungsloses Grundeinkommen: Das bedingungslose Grundeinkommen bedeutet nicht das Ende der Arbeit, aber das Ende der Sklaverei.

Karl-Heinz Schneider, Altenkirchen"

"Grundeinkommen abstimmen" - Übergabe der Unterschriften für die Einführung der Volksabstimmung

2. Juni 2016

"Bedingungslosigkeit!?"


Mittlerweile sind zwei Interviews aus der Reihe "Bedingungslosigkeit" von Jürg Montalta erschienen, die auch mit Ton unterlegt sind.

"Bedingungsloses Grundeinkommen? Eine echte Gefahr"...

...meint Henrique Schneider, stellvertretender Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv, im Gewerbeblog.

"Sind 2500 Franken für jeden ein falscher Anreiz?"...

...darüber ließ südostschweiz.ch diskutieren:

"Das bedingungslose Grundeinkommen soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit. Bundesrat und Parlament lehnen das bedingungslose Grundeinkommen von 2500 Franken für Erwachsene und 625 Franken für Kinder ab.
Anders Hans-Kaspar Schwarzenbach von Disentis Sedrun Tourismus. Er ist für die Initiative. Mit einem Ja würde nur eine Diskussion angeschoben und nichts entschieden, sagte er gegenüber Radio Südostschweiz.
Gian Michael, Fraktionschef der BDP: «Wir können uns das ja gar nicht leisten. 25 Milliarden würden für die Finanzierung dieses Anliegen fehlen.» Zudem soll eine Arbeit auch entsprechend entlöhnt werden."

"'Freibier für alle' – Wird das Grundeinkommen Wirklichkeit?" - Podcast online

Zur Radiodiskussion im SWR2-Forum steht nun der Podcast online zur Verfügung (es handelt sich um eine gekürzte Fassung des Originalgesprächs, das etwa eine Stunde dauerte). Es diskutierten:

Prof. Dr. Sascha Liebermann, Soziologe, Alanus Hochschule, Alfter bei Bonn
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler, Universität Kassel
Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Wirtschaftswissenschaftler, Universität Hamburg
Gesprächsleitung: Matthias Heger

In dieser Diskussion wird sehr deutlich, worin sich eine fürsorglich-paternalistische von einer autonomiefördernden Sozialpolitik unterscheidet. Das geben nicht die guten Absichten zu erkennen, die auch Wolfgang Schroeder hat, sondern die Konsequenzen seiner Überlegungen. Er vertritt unbeirrt - trotz manchen Zugeständnisses - eine Haltung, die vor allem auf lenkendes Eingreifen des Staates in die Lebensführung der Bürger setzt, damit diese auch den richtigen Weg gehen. Richtig ist das normativ Erwünschte, und das ist Erwerbsarbeit. Bei allen Schwächen, die Schroeder in der gegenwärtig praktizierten Sozialpolitik sieht, rückt er doch von ihrem Geist nicht ab. Wie so oft in der Grundeinkommensdiskussion bzw. in der gesamten Diskussion über Sozialpolitik wird keine grundsätzliche Verbindung zwischen BGE und Demokratie gesehen. Meine Versuche das einzubringen verpufften letztlich. Auch die Bedeutung unbezahlter Tätigkeiten, die - nicht nur in Deutschland - den weitaus größten Umfang der Zeitverwendung ausmachen, wurde kaum berücktsichtigt, meine Versuche blieben hier ebenfalls ungehört.

Sascha Liebermann

1. Juni 2016

"Geld für alle - wie nah ist das Ende der Arbeit?...

...fragen Ansgar Graw und Celine Lauer in der Welt am Sonntag.

"Bedingungsloses Grundeinkommen? Nein danke! Eine Generation blickt in die falsche Richtung"...

...ein Beitrag von Moritz Mähr auf daslamm.ch.