"Das Bedingungslose Grundeinkommen als Impuls für Verantwortung, Kunst und Kultur" - Vortrag von Enno Schmidt an der Universität Leipzig

"Chaos Podcast" - eine Diskussionrunde mit Befürwortern und Kritikern des Bedingungslosen Grundeinkommens

Eingeladen hatte dazu der Spiegelfechter, genauer dort: Joerg Wellbrock, der neben Jens Berger, Gründer des Spiegelfechters und heute hauptamtlich Redakteur der Nachdenkseiten, für die Website verantwortlich ist. Als Befürworter waren Daniel Häni (grundeinkommen.ch), Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen und Mitglied der Partei Die Linke) und Jörg Gastmann (Bandbreitenmodell)  eingeladen -  als Kritiker Jens Berger und Roberto De Lapuente (ad sinistram). Letztere hatten in den vergangenen Jahren wiederholt das BGE kritisiert, siehe meine Kommentare zu Jens Berger hier (Originalbeitrag, auf den ich mich beziehe, ist beim Spiegelfechter nicht mehr zugänglich), hier und hier, zu Roberto De Lapuente hier. Da es, den Kommentaren zufolge, auch um die Aufhebung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch, also eine repressionsfreie Grundsicherung, gegangen sein soll, dazu verschiedene Kommentare von mir hier. Den Podcast kann ich nicht kommentieren, da ich noch keine Gelegenheit hatte, ihn mir anzuhören. Unter dem Blogpost bei Spiegelfechter gibt es einige Kommentare, an denen womöglich abgelesen werden kann, wie die Diskussion verlaufen ist. Manch hämische Bemerkung lässt darauf schließen, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung von den Kritikern doch nicht so ernsthaft gewollt gewesen sein könnte. Aber, machen Sie sich selbst ein Bild.

Sascha Liebermann

"Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral" - zum Gedenken an Konstantin Faigle

Am 16. Juni 2016 ist Konstantin Faigle, Regisseur und Drehbuchautor, verstorben. Mit seinem Film "Frohes Schaffen. Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral" (Website zum Film) griff er die Frage auf, was Arbeit ist und wie es heute schon anders sein könnte, ohne in Großlösungen zu denken. Er nahm darin auch die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf. Der ZDF-Sendung Aspekte gab er ein Interview zum Film. Aus Anlass seines Todes sendet das ZDF den Film "Frohes Schaffen" am 1. August, danach ist er für eine Woche in der Mediathek zugänglich.

In einem aufschlussreichen Gespräch mit Christian Lindner, das er im Rahmen eines Beitrags für den WDR führte, befragte er ihn zu seinem Menschenbild und zum BGE. Die Widersprüche, die Lindner dabei erkennen lässt, sind für die Grundeinkommensdiskussion sehr aufschlussreich.

Enno Schmidt beim Wirtschaftsrat Baden Württemberg

"Wie fair ist es wirklich?" - Bedingungsloses Grundeinkommen im Magazin focus

Hier geht es zum Beitrag.

"Nur unter einer Bedingung: Das bedingungslose Grundeinkommen"...

...ein Beitrag von Manuel Scheidegger in Merkur. Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken über die Eidgenössische Volksinitiative, Daniel Häni und das Bedingungslose Grundeinkommen.

"Bedingungslos sorglos!" - Grüne Jugend Bayern für Bedingungsloses Grundeinkommen

Hier geht es zum Aufruf.

"Bernhard Neumärker Interview - Bedingunsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine Investition"

Hier geht es zum Interview. Frühere Kommentare von uns finden Sie hier.

"Die große Aufgabe" - Frank Rieger über Automatisierungsdividende und Bedingungsloses Grundeinkommen

In Neues Deutschland hat Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club, einen Beitrag zu Automatisierung und Grundeinkommen veröffentlicht.

Siehe unsere Kommentare zum Zusammenhang von BGE Digitialisierung hier.

"Das bedingngslose Grundeinkommen ist eine kulturelle Fiktion" - meint Michael Hüther

Alleinerziehende und Armutsrisiko - ewig das alte Lied...

...so könnte man kommentieren, was die stellvertretende SPD-Vorsitzende Carola Reimann im Deutschlandfunk an Lösungen für diese Problematik zu bieten hat. An einer Stelle sagt sie:

"Sie brauchen auch gute Arbeit, Zugang zum Arbeitsmarkt, insbesondere für die Frauen, und eine gute Betreuungs-Infrastruktur für eine gute Vereinbarkeit. Und da, muss man sagen, ist ja in den letzten Jahren sehr, sehr viel gemacht worden, was den Kita-Ausbau angeht, was die Qualität angeht, und das werden wir auch fortsetzen. Im nächsten Jahr wird das Betreuungsgeld komplett in den Kita-Ausbau gegeben und wir werden 450 Millionen für den Kita-Ausbau wieder zur Verfügung haben."

Nun, sicher, Betreuungsinfrastruktur kann hilfreich sein, aber unter heutigen Vorzeichen führt sie in die Erwerbstätigkeitsfalle, denn nur Erwerbstätigkeit gilt als wirklich wichtig und wird gemeinschaftlich als solches anerkannt. Wer für die Kinder zuhause bleiben will, weil er  es für wichtig erachtet, kann dies zwar tun, doch muss er es sich leisten können, er benötigt dazu also Einkommen. Darüber hinaus ist aber der normative Druck hoch, in Erwerbstätigkeit zurückzukehren, denn heute bestehende Einkommensleistungen wie das Elterngeld belohnen Erwerbstätige. 

Ein BGE würde mit dieser Familienpolitik brechen und Familien wieder ernst nehmen in ihren Aufgaben und Herausforderungen. Es würde nicht nur das Einkommen dafür bereitstellen, es würde die Entscheidung für gleichermaßen wünschenswert erachten wie eine andere. Dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine schönfärbereische und unrealistische Illusion ist, ist seit einiger Zeit stärker zu vernehmen. Siehe auch meine früheren Kommentare dazu z. B. hier und hier.

Sascha Liebermann

Maschinensteuer ist die hässliche Schwester des Grundeinkommens...

...schreibt Guido Bohsem in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.

Philippe van Parijs at Maastricht conference on field experiments and their limits

In dieser Aufzeichnung etwa ab Minute 8 spricht Philippe van Parijs, einer der bekanntesten Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens und Professor an der Universität Louvain, unter anderem über die aktuellen Vorhaben in den Niederlanden, über Feldexperimente - was sie leisten können und was nicht - sowie über die Bedeutung der Medien für die Verbreitung der Idee.

Auf der Website von Basisinkomen sind weitere Beiträge der Konferenz eingestellt. Siehe auch meinen Kommentar zu einem Bericht über die Veranstaltung hier, den ich geschrieben habe, als ich die Aufzeichnung noch nicht kannte.

Sascha Liebermann

"Free Money Society" - Diskussion in Amsterdam über das Bedingungslose Grundeinkommen

Pakhuis de Zwijger und das Goethe-Institut waren gemeinsam Veranstalter der Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen. Hier die offizielle Ankündigung:

"The idea behind a basic income seems to be a simple one: everyone gets - unconditionally - a specific amount of money and is therefore freed from the corset of wage working. This freedom of doing without worrying about money can be used in every manner: creative, productive and positive. Dreams, ambitions, and longings can be realized - so says the theory. But can we afford it? Who has to pay for it and what are the disadvantages? Is this vision created by an idealistic and privileged perspective? What about lazy people?"

"Grundeinkommen fürs schlechte Gewissen"...

...ein Beitrag von Alfred Krüger auf ZDF heute über die Zustimmung zum Grundeinkommen im Silicon Valley. Überlegungen in die gleiche Richtung hatte vor kurzem auch Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angestellt.

In dem Beitrag unter "Pro" wird Michael Opielka mit einer interessanten Äußerung zitiert:

"Impuls für Migrationspolitik: Als weiteres Argument komme hinzu, dass das Grundeinkommen ein Impuls für die Politik wäre, die Einwanderungspolitik auf klare Grundlagen zu stellen, sagt Opielka. "Die Gesellschaft müsste eindeutig klären, wem sie nach welchen Kriterien nur auf Zeit einen Schutz vor Verfolgung gewährt. Und wen sie dauerhaft aufnimmt, dem würde dann auch das Recht auf das Grundeinkommen garantiert.""

Das BGE würde also damit einhergehen müssen zu klären, wir wir als Gemeinwesen zur Einwanderung stehen. Angesichts des Hin und Her in der jüngeren Vergangenheit würde dies auch Einwanderern signalisieren, dass sie nicht einen Status erhalten, weil sie am Erwerbsleben teilnehmen, sondern weil sie in Deutschland leben wollen. Die Bedingungen dafür definieren wir.

Sascha Liebermann

Kurzinterview mit Sascha Liebermann

Dieses Kurzinterview mit Sascha Liebermann zur Volksabstimmung in der Schweiz und manchen Einwänden gegen das Bedingungslose Grundeinkommen ist für die Alanus Hochschule geführt worden.

""80 Prozent der neuen Jobs entstehen im Niedriglohnsektor"...

...so Andy Stern in einem Interview für Die Zeit. Der ehemalige Präsident der US-amerikanischen Gewerkschaft Service Employees International Union hat sich wiederholt pro Grundeinkommen geäußert. Auch dieses Mal aber bleibt das Bedinungsloses Grundeinkommen - so ist es im Interview übersetzt, Stern sprach bislang meist von Basic Income - reaktiv, es ist Reaktion auf eine Entwicklung, die als Bedrohung daherkommt: Digitalisierung, Automatisierung, Rationalisierung. In diesen Passagen wird das deutlich:

"Stern: Es sind uralte Denkgewohnheiten, die dem [den BGE, SL] widersprechen. Stellen Sie sich vor, dass Trucks ohne Fahrer fahren dürfen – technisch ist das ja schon möglich. Wir sprechen hier nicht über Science-Fiction, sondern in wenigen Jahren wird das Truckfahren anschlussfrei wegfallen, also dreieinhalb Millionen Jobs in den USA. Hinzu kommen nahestehende Jobs, etwa eine Million Versicherungsmitarbeiter, ein bis zwei Millionen Reparaturwerkstätten, Tankstellen, Motels, Restaurants und so weiter. Ein Heer von Arbeitslosen – beim Wegfall von nur einem Beruf! So werden an vielen Stellen technische Lösungen schlagartig unzählige Menschen arbeitslos machen. Diese Einsicht ist schmerzhaft. Wo sollen auf die Schnelle Jobs für all diese Menschen herkommen? Darauf müssen wir uns jetzt vorbereiten."

Und auch hier:

"Stern: Ein Grundeinkommen hilft, dass jeder ein tragendes Standbein hat und sein Spielbein selbstständig entwickeln kann, auch wenn der Job weg ist. Wenn wir dieses Standbein nicht bedingungslos gewähren, verlieren unzählige Menschen in Zukunft völlig ihren Halt. Diese ökonomische Grundbasis sollten wir uns zugestehen. Dann kann das zentrale Credo der Arbeitsgesellschaft wieder fruchtbar sein, nämlich Arbeit als Möglichkeit zum sozialen Aufstieg. Allerdings mit umgekehrten Vorzeichen, weil nicht mehr der Staat die Menschen in Arbeit bringt, sondern sie ökonomisch befreit, damit sie sich selbst verwirklichen können. Die meisten Erfindungen und Geschäftsideen scheitern heute, bevor sie versucht werden, aus Angst vor dem sozialen Abstieg."

Treffend wird beschrieben, inwiefern ein BGE hilfreich wäre, wenn diese Entwicklung einträte, es wird aber auf sie beschränkt. Es geht nur um Arbeit, Erwerbsarbeit, um genauer zu sein. Es geht um ökonomische Befreiung, wie er gegen Ende des zweiten Zitats sagt. Dass ein BGE vor allem dem Geist der Demokratie entspricht, ganz gleich welche Folgen die Digitalisierung hat, dass ein BGE dem gerecht würde, was schon heute für das Zusammenleben in Demokratien unerlässlich ist: Vertrauen in das Individuum und zugleich Loyalität zum Gemeinwesen - davon kein Wort. Damit bleibt das BGE eine Reparaturmaßnahme und erhält keine davon eigenständige Begründung (siehe auch hier und zur Bedeutung von Feldexperimenten hier).

Sascha Liebermann

"Basic Income Revisited"...

...ein Beitrag von Robert Skidelsky auf Social Europe.

"Grundeinkommen abstimmen - Jetzt müssen wir selber ran"

Die Aktion "grundeinkommen abstimmen" from OMNIBUS on Vimeo.

Es handelt sich unter anderem um einen Zusammenschnitt der Veranstaltung "Grundeinkommen abstimmen" in Berlin am 29. Mai.

Siehe auch den Blogbeitrag von Susanne Wiest dazu und die Frage, ob der Impuls, Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland einzuführen, nicht in die Bundestagswahlkampagnen 2017 getragen werden kann und wie.

"Grundeinkommen verschärft Ungleichheit"...

...meint Obamas ökonomischer Berater laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zweierlei ist an dem Beitrag interessant. Zum einen hält der Ökonom die Herleitung des BGE aus den Folgen der Digitalisierung für nicht zwingend (siehe meine Kommentare dazu hier und hier). Zum anderen sieht er die Gefahr, dass ein BGE die Ungleichheit verschärfe, weil es die "Armut bekämpfende Sozialpolitik" ersetze. Nun müsste man sich hier doch fragen, ob diese Sozialpolitik nicht einen entscheidenen Haken habe. Sie setzt auf Druck und Sanktionen und nicht auf Autonomieförderung durch Sicherheit. Genau das aber würde ein BGE tun und wäre damit die bessere Sozialpolitik.

Sascha Liebermann

"Der Mühe Lohn"...

...ein Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen von Rabbiner Andreas Nachama.

"Would a Work-Free World Be So Bad?"...

....fragt Ilana Strauss in the Atlantic: "Fears of civilization-wide idleness are based too much on the downsides of being unemployed in a society premised on the concept of employment".

Direkte Demokratie nach dem "Brexit" - ein Gespräch mit Andreas Gross...

...sendete das Schweizer Radio. Angesichts manch bezeichnender Kommentare zur Abstimmung, die sogleich die Überforderung des Volkes als Problem ausmachen, ein Gegengewicht. Obwohl dann am Ende dies steht: "Der Erfolg der Schweizer Demokratie liegt aber darin, dass sie den Bürger direkt mit den Folgen seiner Entscheidungen konfrontiert. Meistens im Kleinen, hin und wieder auch im Großen. Aus Schweizer Sicht kann die Konsequenz aus dem Brexit daher nicht lauten: weniger abstimmen lassen. Sondern: viel, viel mehr." Ja, hier würde ich zustimmen und dennoch würde ich nicht unterstellen, dass die Briten überfordert waren. Denn zum einen hatte Großbritannien immer eine Sonderstellung in der Europäischen Union, zum anderen ist das Votum zuerst einmal, ganz im Schweizer Sinne, ernst zu nehmen. Mit den Konsequenzen werden die Briten ja schon konfrontiert. Allerdings, sind das auch die typischen Reaktionen aus der EU, die sie vernehmen und insofern sie doch auch bestätigen mögen.

Sascha Liebermann

Digitization makes Basic Income necessary? Why a supposedly strong argument is a weak one

In the very recent debate about BI, the impact of digitization on workplaces has been hightlighted. Following arguments put forth by McAfee and Brynjolfsson or Frey and Osborne, the amount of human work force will be substituted by technology to such an extent in the near future, that a BI seems to be inevitable. Robert Reich, former minister under US president Clinton, as well as the former Greek minister of finance Yanis Varoufakis recently picked this argument up. What appears to be a strong argument is in fact a weak one. Not only are projections like those mentioned above problematic, we cannot foresee what technological progress will really bring about. The use of automation technology in itself is a social and cultural process and does not occur automatically. It is also important to investigate what impact it might have on the area in which it will be used.

Furthermore, and even more important, is that there is no causal link between digitization and BI. Of course, if technological progress would have the impact some experts claim, the BI would provide a reasonable solution. However, BI is independent from digitization, it provides an answer in itself, no matter what technological progress can bring about. To my mind, to link BI to the impact of digitization reduces its value. Consequently, if the projections will not become reality or the predicted effect on the labour market will not be seen or disappear again, the BI must then be revoked.

Sascha Liebermann

"Schluss mit dem Sesseltanz!"...

....meint Werner Vontobel in der freitag: "Auch wenn das Grundeinkommen vorerst gescheitert ist, geht die Debatte weiter. Letzlich geht es um die Frage eines neuen Gesellschaftsvertrags, der dringend nötig wäre".

Wenn Maschinen, die Arbeit übernehmen, dann müssen wir...

...ein Bedingungsloses Grundeinkommen einführen, so lautet die häufig anzutreffende Prognose angesichts der Möglichkeiten, die Digitalisierung mit sich bringt. Und wenn dies nicht eintrifft? Dann sollte das Bedingungslose Grundeinkommen wieder abgeschafft werden, das wäre nämlich konsequent, wenn das eine derart stark vom anderen abhängig gemacht wird. Auch wenn man Andy Stern (siehe unten) zugute halten kann, dass er andere Aspekte ebenso anführt, so spielt doch die Entwicklung am Arbeitsmarkt eine herausragende Rolle in seiner Begründung.